Softwarepatente sind schlecht, das wissen wir alle. Wirklich? Die Liste der vergebenen Patente, die abenteuerlich anmuten ist lang [1] und wird gerne von den Gegnern angeführt, aber soll man deswegen pauschal gegen Softwarepatente sein?
Patente sollen ja generell auch den kleinen Erfinder schützen, damit seine Erfindung nicht von einer grossen Firma nachgebaut (oder hier: -programmiert) und dann mit hohem Aufwand vermarktet wird.
Für mich stellen Softwarepatente an sich nichts Schlimmes dar, das Problem ist nur, die wirklich schützenswerten Ideen vom Rest unterscheiden zu können. Man nehme das Beispiel MP3: Diese Erfindung hat in weite Teile unseres Alltags Einzug gehalten. Sie ist also von hohem Nutzen und meiner Meinung nach auch zu Recht patentiert worden. Natürlich kann es sein, dass ein Patentinhaber zu viel Geld aus seiner Erfindung pressen möchte und sie sich deshalb nicht durchsetzt. Aber bisher hat es noch immer Alternativen gegeben.
Ich denke, dass man Softwarepatente nicht per se ablehnen sollte. Vielmehr sollte besser kontrolliert werden, was patentiert wird. Wenn vorher schon etwas benutzt wurde, kann es später nicht von jemand anderem patentiert werden, das ist klar. Aber warum gibt es dann bis heute noch das One-Click-Patent von Amazon? Ist es vielleicht vorher doch noch nicht eingesetzt worden, obwohl die Umsetzung trivial ist? Warum? Vielleicht ist es manchmal verdammt schwierig auf die trivialen Einfälle zu kommen und man ärgert sich hinterher über sich selbst?
[1]http://patinfo.ffii.org/patente.html: Grafischer Cursor durch XOR-Operation, Fortschrittsbalken, Archivieren von E-Mail, Paletten mit Reitern
Die beiden von Dir aufgezählten Beispiele sind aber jeweils krasse Ausnahmen.
Ein kleiner Erfinder – von denen sicher die wenigsten Trivialpatente angemeldet werden – wird in den meisten Fällen finanziell gar nicht in der Lage sein, seine Rechte als Patentinhaber im Streitfall gegen
einen evtl. größeren Gegner durchsetzen zu können. Andersrum aber wird es den Konzernen, die fleißig Patente anmelden, durch ihre Finanzkraft in der Regel nicht schwerfallen, Rechtsstreitigkeiten in ihrem Sinne zu beenden.
Das Beispiel MP3 ist sicher angemessen bezüglich Erfindungshöhe und dem damit verbundenen Aufwand, aber hier handelt es sich auch mit Sicherheit um ein ganz und gar nicht triviales Verfahren, und solange der Erfinder das Verfahren nicht ansatzweise offenlegt haben es Nachahmer doch enorm schwer. Softwarepatente wären in einem solchen Fall ja nicht mal problematisch, aber meiner Meinung nach aus oben genanntem Grund auch überhaupt nicht notwendig. Fraglich ist ja auch, ob Patente wirklich nur dem gerne erwähnten Investitionsschutz im Sinne von zeitlichem Vorsprung am Markt dienen, oder dem Ausgrenzen von Mitbewerbern z.b. durch unangemessene hohe Lizengebühren. Und da tippe ich eher auf letzteres.
In unserer Marktwirtschaftlichen Realtität wird es doch vermutlich darauf hinauslaufen, daß es einen Haufen Trivialpatenten geben wird, auf deren zugrundeliegende Idee jeder halbwegs fähige Programmierer, so er sich denn mit der Thematik auseinandersetzt, auch kommen würde und daß dann jeder, der „zu spät“ da war, entweder dafür bezahlen darf, sein Idee später gehabt zu haben oder halt auf der Idee sitzen bleibt. Irgendwie widerspricht das ganz stark meinem Empfinden von Gerechtigkeit.
Ergo: Bei trivialen Ideen sind Patenten unangemessen und blockieren eher, als daß sie den Markt anregen und bei wirklich komplexen Ideen sind diese alleine schon durch ihre Komplexität an sich vor Nachahmung erstmal geschützt. Den Wettbewerb würde ein Patent in keinem der beiden Fälle anregen, eher im Gegenteil.
just my 2 cent,
Ollerich