Archiv: 2005

Gegenüber der FTD gibt der CDU Kandidat Rüttgers folgendes zum Besten: „Wir müssen einen Kurs der Mitte halten, um die Bedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze zu verbessern“. Und dann wird in der FTP noch folgendes geschrieben: „Bis Jahresende wollen CDU und CSU konkrete Pläne für eine Reform der Unternehmenssteuern und der Rentenversicherung austüfteln.“

Warum soll ich jetzt gleich noch Herrn Rüttgers auf den Stuhl des Landesvaters in NRW verhelfen? Dafür, dass im Laufe des Jahres konkrete Pläne gemacht werden? Hm, klingt mir nach „Katze im Sack kaufen“.

Nicht, dass es bei den anderen Parteien nicht ähnlich ist, aber was soll das?

Thomas Gigold mit einer Übersicht über diverse Tag-Dienste und Tag-Artikel, die in letzter Zeit veröffentlicht wurden.

Die Bloggeria gibt es übrigens auch in Deutsch…

Schon etwas überraschend und wenn ich mir die Thesen der FDP anschaue, sind da schon einige wichtige Dinge, die ich anders sehen, aber genauso bei den Grünen und den anderen Parteien.

Die einzelnen Thesen im Überblick:

Mehr Fläche für den Bau weiterer Windkraftanlagen!
„Mehr Fläche“ ist mir zu ungenau. Generell finde ich die Unterstützung von alternativen Energien sehr wichtig, es sollte jetzt aber auch nicht jeder freie Platz mit den Windkraftanlagen zugepflastert werden. Deshalb: neutral

Subventionen für die Steinkohle streichen!
Dem stimme ich zu, da ich Subventionen grundsätzlich skeptisch gegenüber stehe. Auf der anderen Seite finde ich diesen Artikel in der FAZ sehr interessant, weil dort sogar von teurer Kohle aus dem Ausland gesprochen wird. Allerdings sind die Angaben dort aber auch widersprüchlich.

Ausbau der wichtigsten Autobahnen in NRW auf sechs Spuren.
Was kann man da groß gegen einzuwenden haben? Wer mit dem Auto in NRW unterwegs ist, sieht einfach den Bedarf. Der öffentliche Personennahverkehr ist da leider keine wirkliche Alternative. Ja, ich habe ihn jahrelang während meines Studiums in Dortmund genutzt und weiß, wovon ich spreche. Also: Zustimmung

Die Flughäfen in NRW sollen ausgebaut werden.
Flughäfen sind ein wichtiger Standortvorteil und heben auch die Lebensqualität für alle, die Reisen wollen oder müssen. Ich kann nicht abschätzen, wie der Ausbau genau aussehen soll und welche Nachteile für die Anwohner dadurch erwachsen, aber trotzdem stimme ich zu.

Mehr Landesmittel für die ökologische Landwirtschaft!
Ich gehe bei dem Begriff der ökologischen Langwirtschaft mal vom Optimum aus und nicht von irgendwelchen Bauern, die zwar „Öko“ auf ihre Produkte schreiben, dies aber nichts mit dem zu tun hat, was sich der Verbraucher darunter vorstellt. Es ist also grundsätzlich gut, die ökologische Landwirtschaft zu fördern. Andererseits gibt es nunmal eine Marktwirtschaft und wenn sich ein Produkt dort nicht durchsetzen kann, hat es dort nichts zu suchen. Ich fände es ja wichtiger, die Konsumenten aufzuklären, so daß diese besser beurteilen können, ob höhere Preise für ökologische Produkte gerechtfertigt sind. Ich stehe dieser These also neutral gegenüber.

Der Anbau von genveränderten Pflanzen in NRW soll verboten werden.
Eine klare Zustimmung. Wir können die Folgen nicht wirklich abschätzen und ich bin auch nicht der Meinung, dass wir unsere Nahrungsmittel sozusagen mit Gen-Veränderungen „dopen“ müssen.

Landesaufträge nur an Unternehmen, die nach Tarif bezahlen.
Neutral, da ich eh der Meinung bin, dass die ganze Auftragsvergabe zwar gut gemeint ist, aber nur halb so gut funktioniert. Dem Tarifsystem stehe ich auch skeptisch gegenüber, sehe aber auch die Vorteile für die Arbeitnehmer. Letzendlich verstehe ich den guten Willen, der dahinter steckt, aber warum soll man an dieser Stelle noch mehr Bürokratie einführen? Irgendwie müssen die Unternehmen ja auch kontrolliert werden.

Auch Betriebe ohne Meister/innen sollen ausbilden dürfen.
Aus dem persönlichen Umfeld kenne ich unfähige Meister und seltsame Ausbildungsvorschriften. Da liegt sowieso einiges im Argen, warum sollten dann engagierte Unternehmen mit engagierten Mitarbeitern nicht ausbilden dürfen? Zustimmung

Unternehmen, die nicht ausbilden, sollen zahlen.
Es gibt wahrscheinlich viele Gründe für Unternehmen, auszubilden, oder halt nicht auszubilden. Geld wird dabei nur ein Aspekt sein. Und Behinderte werden trotz Abgabe ja auch nicht eingestellt. Klar könnte das Geld aus dieser Abgabe dann in die Unterstützung Arbeitsloser fließen, aber auch hier sehe ich nicht, dass Geld fehlt. Das wird ja ohne Ende verbrannt. Also: Ich stimme nicht zu

Das Ladenschlussgesetz soll abgeschafft werden (Einkaufen auch am Sonntag).
Volle Zustimmung! Ich habe ja gerade einen mehrmonatigen Aufenthalt in New York hinter mir und fühle mich hier so eingeschränkt… Ich bin Abends meistens nicht vor 19:00 zuhause und brauche dann erst garnicht mehr losziehen. Klar, kann man noch bis 20:00 Lebensmittel bekommen, aber mal richtig irgendwo einkaufen und beraten werden? Fehlanzeige. Selbst in der Innenstadt von Bonn machen die meisten Geschäfte schon um 19:00 zu. Also bleibt der Samstag, an dem aber natürlich jeder unterwegs ist.
Der Sonntag ist in der Hinsicht komplett Tod, wenn man nicht in diverse Outlet-Center nach Holland fahren will… Die meisten Dinge kaufe ich inzwischen online oder hetze früher aus dem Büro um noch vor Ladenschluß irgendwo hinzukommen. Natürlich kenne ich auch die Gegenargumente mit dem Problem des Familienlebens. Aber andererseits haben die Leute ja auch an anderen Tagen frei und ja, ich habe auch kein Problem damit, ausserhalb meiner jetzigen Arbeitszeiten zu arbeiten.

Es müssen mehr Gelder aus der Umsatzsteuer an die Gemeinden gehen.
Das sagt mir überhaupt nichts. Deshalb: neutral

Abschaffung der Hundesteuer in NRW!
Das finde ich absolut unwichtig, und ist mir egal, deshalb: neutral

Menschen mit Behinderungen sollen einen Rechtsanspruch auf einen Ausbildungsplatz erhalten.
Das kann ich auch nicht einschätzen. „Rechtsanspruch“ hört sich gleich so dramatisch ein. Ich kann andererseits aber auch die Situation der Behinderten nicht einschätzen. Deshalb: neutral

Der Elternbeitrag für Kindergärten soll abgeschafft werden.
Zustimmung! Hier würden Familien doch ganz praktisch entlastet werden. Da muss nicht lange umgeschichtet, oder sonstige bürokratische Dinge erfunden werden.

Einrichtung von Jugendbeiräten auf kommunaler Ebene.
Keine Ahnung, was das bringen soll. Pseudo-Mitbestimmung? Neutral

Fremdsprachenunterricht ab der 1. Klasse.
Zustimmung, wenn auch mit kleinem Vorbehalt. Denn die Lehrer sind eh schon überfordert, so dass sich am gesamtem System was ändern müsste, bevor sich Fremdsprachenunterricht in der Grundschule durchsetzen liesse. Aber es ist so wichtig, zumindest Englisch gut zu beherrschen, dass nicht früh genug damit angefangen werden kann.

Kein Sitzenbleiben bis Klasse 8.
Ich stimme nicht zu. Noch mehr in Watte packen kann man die Schüler ja wohl nicht, oder? Sitzenbleiben ist auch kein dramatisches Problem; klar ist das unangenehm, etc., aber das gehört einfach dazu, seine Position im Leben zu finden. Ich bin zwar nie sitzengeblieben, hätte aber wohl auch keinen dauerhaften Schaden davongetragen…

Die Verbeamtung von Lehrern/innen soll abgeschafft werden.
Das Beamtentum habe ich sowieso noch nie so richtig verstanden. Da kann man bei den Lehrern schonmal anfangen: Zustimmung

Studiengebühren ab dem ersten Semester!
Wenn ich Studiengebühren hätte zahlen müssen, hätten wir (meine Eltern und ich) es uns nicht leisten können, mich zur Uni zu schicken. Ich stimme nicht zu

Mehr Sportstunden in Grund- und weiterführenden Schulen!
Ich stimme nicht zu, da ich schon dafür bin, dass sich junge Menschen mehr bewegen, aber warum dieses gesellschaftliche Problem wieder von der Schule gelöst werden muss, verstehe ich nicht.

Verkaufsverbot von Junkfood (Cola, Chips, Riegel) an den Schulen NRWs.
Volle Zustimmung! Früher gab es Milch oder Kakao und Brötchen vom Bäcker – wenn auch manchmal mit Mohrenkopf :-) Es gibt inzwischen genügend gesunde Alternativen und dies ist auch eine Form des Lernens: gesunde, abwechslungsreiche Ernährung.

Haschisch soll legalisiert werden.
Ich stimme nicht zu und außerdem sollte das Programm „Keine Macht den Drogen“ endlich mal ernst genommen werden.

Schwangerschaftsabbrüche auch ohne Beratungszwang!
Ich stimme zu. Ich glaube nicht, dass sich auch nur eine betroffene Frau diese Entscheidung leicht macht.

Mehr Theater sollen privatisiert werden.
Neutral, weil ich sowohl die Vorteile (mehr Theater könnten erhalten bleiben), als auch die Nachteile sehe („GSZS als Theaterstück“).

Kopftuchverbot bei Lehrerinnen!
Klar, aber ganz Deutschland flaggt Halbmast, weil der Papst gestorben ist. Verlogene Argumentationen. Ganz klar: Ich stimme nicht zu

Von allen Straftätern/innen sollen DNA-Daten erfasst werden („genetischer Fingerabdruck“).
Ich stimme nicht zu. Jeder sollte die Chance auf Rehabilitation bekommen. Ich bin gegen diese ganze Kriminalisierung in diesem Lande. Selbst im Supermarkt soll ich meine tasche abgeben, weil ich als potentieller Kundendieb angesehen werde. Auf sowas habe ich keine Lust.

Veranstalter/innen von Großsportereignissen sollen die Einsatzkosten der Polizei selbst tragen.
Aber natürlich: Ich stimme zu

Mehr Videoüberwachung von öffentlichen Orten.
Das das nichts bringt, sollte doch inzwischen klar sein, oder? Ich stimme nicht zu

Politiker/innen sollen ihre gesamten Nebeneinkünfte offen legen.
Ich stimme zu. Auch wenn immer gesagt wird, dass ein vergleichbarer Job in der freien Wirtschaft mehr Geld einbringen würde, verdienen Politiker doch genug um eigentlich keine weiteren Einkünfte nötig zu haben. Generell ist nichts dagegen zu sagen, wenn jemand noch zusätzlich entlohnt wird, oft ist dies aber doch eh nur zum Schmücken der entsprechenden Firma. Lobbyarbeit sollte ebenfalls möglichst verhindert werden.

(Bei der abschließenden Frage nach den Schwerpunkten habe ich alles angekreuzt.)

Bloggeria.de – Politik

Ich gebe zu, dass ich mit dieser Reaktion nicht gerechnet habe. Sonst wäre meine Mail bestimmt auch freundlicher gewesen. Die Deutsche Bank hatte mir Gebühren für ein Konto abgezogen, dass ich nicht wissentlich eröffnet hatte und außerdem Geld für eine Adressennachforschung abgebucht, obwohl ich für meinen New York Aufentahlt extra Vorkehrungen getroffen hatte, dass ich immer erreichbar bin. Das ganze war nun schon einige Monate her, aus diversen Gründen kam ich aber nicht früher dazu, dies zu klären. Gestern nachmittag gegen 16:30 habe ich dann eine Mail abgeschickt und um 18:31 (!!) von der Kundenberaterin dort per Mail eine Antwort erhalten:

„Sehr geehrter Herr Olbertz,

erstmal Danke, daß Sie so eine offene Mail an mich geschrieben haben und mir damit auch die Möglichkeit geben die Dinge, die passiert sind wieder gut zumachen!
Es tut mir natürlich leid, daß Sie wegen uns so einen Ärger hatten.
[…]
Zunächst einmal ist es selbstverständlich, daß ich Ihnen die Kosten in Höhe von EUR 14,- für die Nachforschung Ihrer Adresse zurückerstatte. Denn Sie haben alles richtig gemacht, indem Sie eine Weiterleitung Ihrer Post arrangiert haben. Warum Ihre Post zunächst zurückkam, kann ich Ihnen nicht sagen, aber ich hoffe, daß Sie in dieser Hinsicht meine Entschuldigung akzeptieren.
[…]
Ich gebe Ihnen recht, daß dies mit Ihnen hätte geklärt werden müssen, dies allerdings telefonisch nicht möglich war. Auf die Idee, Ihnen dies per Mail mitzuteilen sind meine Kollegen, aber auch ich nicht gekommen. Ich bitte auch dies zu entschuldigen.
[…]
Um den Ärger, der durch diese Geschehnisse entstanden ist zumindest etwas wieder gut zumachen, werde ich Ihnen natürlich, wie oben aufgeführt, alle entstanden Kosten und die Kontoführungsgebühren Ihres laufenden Kontos für dieses Jahr erstatten.

Falls Sie noch Fragen oder Anmerkungen haben könne Sie sich gerne an mich wenden.

Vielen Dank für Ihre Offenheit!“

Etwas komisch ist mir nur zumute, dass ich solch eine Antwort nicht erwartet hätte. Immerhin bin ich doch langjähriger Kunde bei der Deutschen Bank und darf ein wenig Service erwarten. Und ich frage mich seit gestern, ob ich mit einer mehr freundlichen und nicht so fordernden Mail die gleiche Reaktion hervorgerufen hätte…

Am 22. Mai sind in NRW Landtagswahlen und ich habe keine Ahnung, wen ich wählen soll. Ich habe bisher immer entweder SPD oder Die Grünen gewählt, so genau weiß ich das aber tatsächlich nicht, weil man sich so kurz vor einer Wahl ja dann plötzlich „strategisch“ entscheidet.

Ich bin also kein typischer Stammwähler und um meine Unentschlossenheit zu erklären, muss ich erstmal ein wenig ausholen. Denn ich war einer von denen, die damals Herrn Schröder ins Amt geholfen haben. Ich wurde angesteckt von der Aufbruchstimmung, wollte, dass in diesem Land endlich mal was verändert wird, wir endlich nicht nur hinterherlaufen, sondern selbst Maßstäbe setzen.

Wie ich oben schon erwähnt habe, weiß ich nicht mehr genau, wie ich meine Erst- und Zweitstimme verteilt habe. Ich fühlte mich jedoch immer schon eher zu den Grünen hingezogen, als zur SPD. Mit letzterer konnte ich eigentlich nie so viel anfangen, im Rückblick lag es wohl daran, dass auch damals schon von den Parteien kaum Inhalte vermittelt wurden. Da waren die Grünen doch schon etwas anders. Der Ausstieg aus der Atomenergie war für mich einer der Hauptgründe, mich für diese Partei zu interessieren. Wahrscheinlich hat mich dabei das Buch „Wendezeit“ von Fritjof Capra geprägt, welches in der Schule im Philosophieunterricht besprochen wurde. Es klang – und klingt – für mich absoult logisch, dass wir nicht jetzt hingehen können und uns irgendwo Atommüll ablegen, welcher erst in einigen Tausend Jahren unbedenklich sein wird. Wir können ja nicht einmal Bücher, Photos oder andere Dokumente lange genug lagern, unsere alten Gebäude werden vom Sauren Regen zerfressen und da wollen wir jetzt Garantien abgeben, dass der Atommüll für immer sicher gelagert sein wird?

Aber ich schweife ab. Zumindest zeigt dass so ein wenig meine ideologische Herkunft. Mit Politik hat das dann garnicht viel zu tun, sondern einfach ein Abhaken von Interessen auf meiner Seite, die mit denen der Parteien möglichst übereinstimmen sollte. So waren dann auch die anderen grünen Positionen immer eher an meiner abgehakten Liste, als andere Parteien.

Durch einen Freund wurde ich zum Ende meines Studiums an die FDP herangebracht. Zu dem Zeitpunkt war es allerdings fraglich, ob sie die damals kommenden zwei, drei Jahre überhaupt bestehen können würde. Bis dato war die FDP für mich aber nie als eigenständige Partei aufgetreten und ich hatte sie immer als Anhängsel der CDU/CSU gesehen. Seit dem Zeitpunkt ist die FDP zumindest in mein Gesichtsfeld gerückt.

Das wird die CDU wohl nie schaffen, sowas konservatives und besserwisserisches kann ich einfach nicht leiden. Da gehören so viele Einzelheiten dazu, die ich hier garnicht alle aufzählen kann, aber das schadenfrohe Getue eines Peter Hintze nach der damals letzten Bundestagswahl, die Herr Kohl noch für sich entschieden hatte, war einfach widerlich. Manchmal überlege ich ja, ob der Sturz von Helmut Schmidt, den ich damals als Kind mitbekommen habe, zu meiner Meinung bezüglich der CDU beigetragen hat. War ich damals doch wirklich erstaunt, dass dort ein Politiker einen anderen einfach so „stürzt“…

So langsam komme ich nun aber wieder zum aktuellen Geschehen. Nach der politischen Wende damals war ich doch recht schnell ernüchtert, weil einfach nichts passieren wollte. Im Gegensatz zu vielen hätte ich gerne radikalere Veränderungen nach skandinavischem Vorbild gehabt. Ohne dies natürlich spezifizieren zu können, für irgendwelche Aufgabe müssen die Politiker ja schließlich zu gebrauchen sein. Ich habe auch immer den Standpunkt vertreten, dass eine Partei auch mal was ausprobieren können müsste. Wenn sich dann nach ein paar Jahren zeigt, dass es nicht der richtige Weg war, kann man ja immer noch wieder zurückschwenken. Deshalb habe ich auch nicht verstanden, warum immer so lange nach Kompromissen gesucht wurde, bis am Ende keine Veränderung mehr übrig blieb. Ich habe wahrscheinlich den Wunsch der Menschen nach Beständigkeit unterschätzt…

Alles was geblieben ist, ist große Enttäuschung über die vertane Zeit, in der nur wirklich wenige Dinge angefasst und umgesetzt wurden. Hinzu kommt der Eindruck, oder vielmehr das Gelernte, dass Politik in der Hauptsache Machterhaltung bedeutet. Es wird nur darauf geachtet, wie man sich bestmöglichst verkauft und wieder gewählt zu werden. In Zeiträume jenseits einer Legislaturperiode denkt dabei natürlich niemand. Entsprechend kurzsichtig sind dann auch alle Entscheidungen.

Was also tun? Rot wählen, damit nichts schlimmer wird? Oder Rot vergessen, weil sie eh schon verloren haben und es dann besser wäre, der CDU mit den Grünen eine Alternative zu Schwarz-Gelb zu präsentieren? Wahrscheinlich wird es bei mir darauf hinauslaufen. Aber so richtig zufrieden bin ich damit nicht. Viel lieber wäre es mir, wenn die Parteien sich endlich auf ihre Arbeit, nämlich die politische Führung dieses Landes, konzentrieren würden. Dann könnte der Wähler endlich mal wieder anfangen seine Abgeordneten vor Ort zu wählen, weil diese seine Interessen vertreten. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus…

Noch bessere wäre es, wenn es gar keine Parteien mehr geben würde und alle Abgeordneten im Land- oder Bundestag ihre Meinung vertreten würden um an einer besseren Zukunft für dieses Land zu sorgen. Schon heute unterscheiden sich die Parteien ja nur noch in Kleinigkeiten. Und die Wöhler müssten sich auch mehr Gedanken machen, weil sie nicht einfach nur noch eine Farbe wählen, weil sie es immer gemacht haben. Ja, das wäre ein Gedanke, mit dem ich mich anfreunden könnte!

Bloggeria.de – Politik