Wie eine Firma versucht, Meinungsäußerung des Owners vom Irrenhaus Berlin Blog in Form eines persönlichen Erfahrungsberichts zu den Arbeitsbedingungen in einem Berliner Call-Center zu torpedieren und den Blogh…

Soweit ich weiß, werden Wortmarkenanmeldungen auch überhaupt nicht geprüft – jedenfalls nicht durch das Patentamt. Es gibt nur die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen.

Aber eigentlich tut das ja auch gar nichts zur Sache. Gibt´s denn Neues? Eine allerallerletzte Warnung oder so?

Also. Die Schutzdauer beginnt mit der Anmeldung und gilt 10 Jahre. Als rechtssicher eingetragen gilt die Marke jedoch erst nach Ablauf der Widerspruchsfrist, welche 3 Monate NACH Eintragung durch das DPMA beträgt.

VORHER ist der Zusatz (R) rechtswidrig. Novitel hält sich insoweit an das Gesetzt und verwendet auf der Internetseite kein (R) und macht damit auch NICHT kenntlich, dass es sich bei NOVITEL um eine eingetragene Marke handelt.

WENN aber NOVITEL soweit von NOVITEL nicht nach außen als Schutzbedürftig ausgewiesen wird, woher soll der Normalbürger das dann wissen ?!

Dort erhält der interessierte Leser die Information, dass die Wortmarke “Novitel”, geführt unter dem Aktenzeichen “30362808.1″, zur ANMELDUNG am 28.11.2003 eingereicht wurde.

Nun ist es im deutschen Patentrecht so, dass angemeldete Wortmarken zumeist bis zu 6 Monate geprüft werden und dann eingetragen werden. Das Patentamt prüft in seinem Prüfverfahren, ob die Marke schutzwürdig ist. Wortmarken werden hier gründlich geprüft.

Eingetragene Marken werden nach Eintragsdatum wiederum für 3 Monate in einem “schwebenden” Zustand gelassen. Gegen die Eintragung kann in dieser Zeit WIDERSPRUCH eingelegt werden, welcher wiederum geprüft werden würde.

Die rechtliche Einschätzung möge nun jeder für sich selbst ableiten. Aber die (wenigen) Unterlagen des Patentamts (www.dpma.de) klären auf. Es gibt glaub ich ein Merkblatt “Wie trage ich eine Marke ein?”.

Ach ja… die fehlende Klage hat dann doch eher mit diesem Umstand zu tun.

Have a nice day.

Umgang mit Öffentlicher Kritik (Dirk Olbertz)…

Nachdem schon Forenbetreiber von Anwälten wegen diverser Postings abgemahnt bzw. verklagt wurden, hat jetzt auch Dirk Olbertz, Betreiber von blogger.de ein Schreiben erhalten, indem er aufgefordert wird, den Namen und Anschrift eines Blog-Posters …

P.S.: Fall der Ärger wirklich ernst wird, dann frag doch mal bei den Leuten von der Callcenteroffensive nach (www.callcenteroffensive.de). Die kämpfen gegen die Tricks und miserablen Arbeitbedingungen in der Branche.